von Dominik Haumayr<\/p>\n\n\n\n
Enteignung als Strafe f\u00fcr Kriegsverbrechen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Einziehung deutscher Gro\u00dfindustriellenverm\u00f6gen im Zuge der N\u00fcrnberger<\/strong> Nachfolgeprozesse<\/strong><\/p>\n\n\n\n Russland muss f\u00fcr seine grausamen Verbrechen bezahlen. Wir werden mit dem ICC (Internationale Handelskammer, Anm. d. Autors) zusammenarbeiten und dabei helfen, ein<\/em> spezialisiertes Gericht einzurichten, das die Verbrechen Russlands aburteilt. Gemeinsam<\/em> mit unseren Partnern werden wir daf\u00fcr sorgen, dass Russland mit den eingefrorenen Geldern der Oligarchen und den Verm\u00f6genswerten seiner Zentralbank f\u00fcr die von ihm verursachten Verw\u00fcstungen bezahlt.<\/em>1<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Am 30. November 2022, neun Monate nach dem russischen \u00dcberfall auf die Ukraine im Februar 2022, ver\u00f6ffentlichte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen dieses Statement auf Twitter (heute X). Drei Jahre sp\u00e4ter, im Dezember 2025, beschlossen 25 von 27 EU-Staaten per Mehrheitsentscheid die dauerhafte Einfrierung russischer Verm\u00f6genswerte und ein Verbot ihrer R\u00fcck\u00fcbertragung an Russland. Ungarn und die Slowakei stimmten als einzige Staaten dagegen.2<\/a><\/sup> Seit Kriegsbeginn wurden weltweit circa 300 Milliarden Euro an russischen Verm\u00f6genswerten eingefroren \u2013 210 Milliarden Euro davon in der Europ\u00e4ischen Union. Dabei handelt es sich sowohl um Verm\u00f6genswerte des russischen Staates als auch um Privatverm\u00f6gen russischer Milliard\u00e4re.3<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Ein Gro\u00dfteil der EU-Mitgliedsstaaten w\u00fcrde diese eingefrorenen Verm\u00f6genswerte gerne der Ukraine zukommen lassen, da das Land in den n\u00e4chsten vier Jahren sch\u00e4tzungsweise rund 350 Milliarden US-Dollar f\u00fcr Verteidigung und Wiederaufbau ben\u00f6tigt. Hierbei gibt es jedoch zwei Probleme: Zum einen versto\u00dfe eine Einziehung russischen Verm\u00f6gens gegen internationales Recht. W\u00e4hrend das Einfrieren als legitime Gegenma\u00dfnahme gegen Russlands v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu z\u00e4hlen ist, w\u00e4re eine dauerhafte Einziehung als Strafaktion zu werten, die nicht durch internationales Recht gedeckt ist. Zum anderen warnt die Europ\u00e4ische Zentralbank im Falle einer solchen Enteignung vor Vertrauensverlust in Euro-Staatsanleihen im globalen S\u00fcden. Immerhin 30 Prozent der Euro-Staatsanleihen werden von \u201cnicht verb\u00fcndeten\u201d L\u00e4ndern gehalten.<\/p>\n\n\n\n Bisher entschied sich die EU f\u00fcr eine Zwischenl\u00f6sung: alle Zinsertr\u00e4ge aus den eingefrorenen Verm\u00f6gen kommen der Ukraine zugute. Doch mit nur 7 Milliarden Euro im Jahr 2024 bleiben diese Mittel weit hinter dem Bedarf des Landes zur\u00fcck. Au\u00dferdem sollen ihr zinslose Kredite ausgestellt werden, die sie nach Beendigung des Krieges mithilfe russischer Reparationszahlungen bedienen soll \u2013 aus ukrainischer Sicht eine wenig zufriedenstellende L\u00f6sung.4<\/a><\/sup> Deshalb forderten die Gr\u00fcnen zuletzt im Bundestag, die eingefrorenen Verm\u00f6gen \u201cv\u00f6lkerrechtskonform vollumf\u00e4nglich der Ukraine zur Verf\u00fcgung zu stellen.“5<\/a><\/sup> Doch der Antrag wurde mit gro\u00dfer Mehrheit abgelehnt. Stand jetzt bleibt es also offen, ob eine dauerhafte Einziehung der eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte doch noch realisiert wird.<\/p>\n\n\n\n Die Idee, wirtschatliche Eliten durch Verm\u00f6genseinziehung f\u00fcr Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen, ist keineswegs neu. Schon w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs besch\u00e4ftigten sich die Alliierten mit der Frage, ob Verm\u00f6gen von Unternehmen eingezogen werden sollten, die an den Verbrechen des NS-Regimes beteiligt waren. Im Zuge der N\u00fcrnberger Nachfolgeprozesse, die sich 1946 bis 1948 an die Hauptkriegsverbrecherprozesse anschlossen und neben Wehrmachtsvertretern, Juristen und \u00c4rzten auch die deutsche Wirtschaftselite betrafen, wurde die Verm\u00f6genseinziehung von den Gerichten als m\u00f6gliche Strafma\u00dfnahme erwogen.<\/p>\n\n\n\n Von insgesamt zw\u00f6lf Nachfolgeprozessen richteten sich drei gegen Vertreter der deutschen Gro\u00dfindustrie: der Flick-Prozess, der I.G.-Farben-Prozess und der Krupp-Prozess. Die jeweiligen Konzernleitungen mussten sich vor amerikanischen Milit\u00e4rtribunalen f\u00fcr verschiedene Verbrechen w\u00e4hrend der Zeit des Nationalsozialismus verantworten. Im Mittelpunkt standen der Einsatz sowie die Misshandlung von Zwangsarbeiter:innen, die Aneignung zwangsenteigneten j\u00fcdischen Eigentums (sogenannte Arisierungen) und Pl\u00fcnderungen von Unternehmen in den besetzten Gebieten. Von diesen Verbrechen, aber auch von den R\u00fcstungsauftr\u00e4gen der deutschen Kriegswirtschaft, profitierten zahlreiche deutsche Unternehmen.<\/p>\n\n\n\n Um f\u00fcr die Nachfolgeprozesse eine Rechtsgrundlage zu schaffen, ver\u00f6ffentlichten die Alliierten am 20.12.1945 das Kontrollratsgesetz Nr. 10.6<\/a><\/sup> Als m\u00f6gliche Strafen wurden neben Todes-, Freiheits- und Geldstrafen auch die Verm\u00f6genseinziehung sowie die R\u00fcckgabe unrechtm\u00e4\u00dfig erworbenen Verm\u00f6gens gelistet. Dabei sollte \u201eVerm\u00f6gen, dessen Einziehung oder R\u00fcckgabe von dem Gerichtshof angeordnet worden ist, [\u2026] dem Kontrollrat f\u00fcr Deutschland zwecks weiterer Verf\u00fcgung ausgeh\u00e4ndigt\u201c werden.7<\/a><\/sup> Die Gesetzesgrundlage erm\u00f6glichte also neben einer Beschlagnahme auch die dauerhafte Einziehung und Nutzung deutscher Industrieverm\u00f6gen. F\u00fcr die Auswahl der Angeklagten fertigten die Amerikaner eine Liste von f\u00fchrenden Industriellen und weiteren wichtigen Vertretern der Wirtschaft im NS-Staat an. Von urspr\u00fcnglich 400 potenziellen Angeklagten, f\u00fcr die 36 Verfahren vorgesehen waren, wurde schlie\u00dflich nur 42 Industriellen in 3 Verfahren der Prozess gemacht. Darunter waren 24 Vertreter der I.G. Farben, 12 der Krupp AG und 6 des Flick-Konzerns.8<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Die Prozesse begannen mit dem Auftakt des Flick-Prozesses am 18. April 1947 und endeten mit den Urteilen im Krupp-Prozess am 31. Juli 1948. Die Urteile im Flick-Prozess fielen vergleichsweise mild aus und waren f\u00fcr die Anklage, die sich von den Prozessen eine symbolische Verurteilung der gesamten deutschen Gro\u00dfindustrie erhofft hatte, ein herber D\u00e4mpfer. Die Richter folgten der Verteidigung in ihrer Darstellung eines vom NS-Regime bedr\u00e4ngten Unternehmertums und eines daraus folgenden Befehlsnotstandes beim Einsatz von Zwangsarbeiter:innen. F\u00fcr die Arisierungen sah sich das Gericht nicht zust\u00e4ndig, da diese vor dem Krieg stattgefunden h\u00e4tten und sich im Sinne des Kontrollratsgesetzes Nr. 10 auch nicht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit auslegen lie\u00dfen. W\u00e4hrend drei der Angeklagten freigesprochen wurden, erhielten die anderen drei Freiheitsstrafen, darunter sieben Jahre f\u00fcr Friedrich Flick.9<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Auch im Prozess gegen den I.G. Farben Konzern blieben die Urteile deutlich hinter den Erwartungen der Anklage zur\u00fcck. Trotz der offenkundigen Involvierung der I.G.-F\u00fchrung in die Kriegspl\u00e4ne der Nationalsozialisten, wurden alle 23 Manager des Chemiekonzerns bez\u00fcglich der Verschw\u00f6rung und Planung eines Angriffskrieges freigesprochen. Das gr\u00f6\u00dfte Versagen der Industriellenprozesse lag jedoch im Vers\u00e4umnis, die IG-F\u00fchrung f\u00fcr ihre Rolle im Massenmord an den J\u00fcdinnen und Juden angemessen zur Rechenschaft zu ziehen. Der Konzern errichtete 1942 wenige Kilometer \u00f6stlich des Stammlagers Auschwitz sein eigenes, privatfinanziertes Konzentrationslager. Dort sollten f\u00fcr die Produktion von synthetischem Gummi und \u00d6l, die f\u00fcr die Kriegsindustrie der Nationalsozialisten von gro\u00dfer Bedeutung waren, ausschie\u00dflich KZ-H\u00e4ftlinge eingesetzt werden. Wenngleich es zwar nicht zur Aufnahme des Betriebs kam, starben beim Bau der Fabrik etwa 30.000 der 300.000 eingesetzten H\u00e4ftlinge.<\/p>\n\n\n\n Ein weiteres dunkles Kapitel in der Geschichte der I.G. Farben stellt ihre Beteiligung an der Lieferung des Giftgases Zyklon B in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau dar. Die Deutsche Gesellschaft f\u00fcr Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung (Degesch), die das Zyklon B an die Vernichtungslager der Nationalsozialisten lieferte, war zu 42,5 Prozent im Besitz der I.G. Farben. Dennoch entschied das Gericht, dass die Kenntnis der Konzernleitung \u00fcber den Zweck der Lieferungen nicht nachzuweisen sei. Wegen des Einsatzes von KZ-H\u00e4ftlingen wurden nur f\u00fcnf der 23 Angeklagten zu Haftstrafen von sechs bis acht Jahren verurteilt; im Anklagepunkt Pl\u00fcnderungen waren es neun Verurteilungen zu 1,5 bis f\u00fcnf Jahren Haft. Zehn der Angeklagten wurden in allen Punkten freigesprochen.10<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Im dritten und letzten der drei Industriellenprozesse, dem Krupp-Prozess, fielen die Urteile deutlich h\u00e4rter aus. Zwar gaben die Richter schon vor der Urteilsverk\u00fcndung bekannt, dass die Vorw\u00fcrfe in den Punkten Verschw\u00f6rung und Planung eines Angriffskrieges fallen gelassen werden, die Tatbest\u00e4nde der Pl\u00fcnderungen und des Einsatzes von Zwangsarbeiter:innen sahen sie jedoch als erwiesen an. W\u00e4hrend es nur einen Freispruch gab, wurde der Gro\u00dfteil der Angeklagten zu sechs bis zw\u00f6lf Jahren Haft verurteilt. Alfried Krupp von Bohlen und Halbach wurde neben zw\u00f6lf Jahren Haft zudem als einziger Angeklagter der N\u00fcrnberger Prozesse mit einer Einziehung seines gesamten Verm\u00f6gens bestraft.11<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Doch zu einer solchen Einziehung des Krupp\u2019schen Verm\u00f6gens kam es nie. Schon 1951 begnadigte der amerikanische Hochkommissar John J. McCloy zahlreiche deutsche Kriegsverbrecher in einer Art Generalamnestie. S\u00e4mtliche Haftstrafen der N\u00fcrnberger Industriellen wurden aufgehoben, sofern sie nicht bereits entlassen waren.12<\/a><\/sup> Im Falle Krupps lie\u00df McCloy zudem die Verm\u00f6gensbeschlagnahme aufheben, da diese „nicht zu den Gepflogenheiten [des amerikanischen] Rechtssystems\u201c geh\u00f6re und \u201eim allgemeinen dem amerikanischen Rechtsbegriff\u201c widerstrebe.13<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n In der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hingegen verlief der Umgang mit der Privatindustrie ganz im Sinne des Antikapitalismus. Bereits kurz nach dem Krieg wurde ein Gro\u00dfteil der Industrieanlagen beschlagnahmt und demontiert, sodass 1955 nur noch 15% der Industrie in privater Hand lag.14<\/a><\/sup> Treffend beschreibt Kim Priemel in seiner Flick-Studie einen der amerikanischen Ankl\u00e4ger, der \u201emit einem gewissen Neidgef\u00fchl in die SBZ [blickte], wo man Flick per Gesetz enteignet hatte \u201awithout the inconvenience of a trial\u2018\u201c.15<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Trotz der urspr\u00fcnglichen Pl\u00e4ne der US-Beh\u00f6rden, die deutsche Industrie hart zu bestrafen, waren bereits 1951 s\u00e4mtliche Angeklagten auf freiem Fu\u00df und hatten teilweise wieder hohe Positionen in der deutschen Wirtschaft inne. Dabei spielte auch die politische Lage Nachkriegsdeutschlands eine wichtige Rolle. Nicht nur wussten die Verteidiger ihre Mandanten als Opfer des NS-Regimes zu pr\u00e4sentieren, sie pl\u00e4dierten auch f\u00fcr eine Freilassung aufgrund ihrer Bedeutung f\u00fcr den Wiederaufbau Deutschlands als Bollwerk gegen den Kommunismus.16<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der N\u00fcrnberger Industriellenprozesse verdeutlicht, dass rechtliche Entscheidungen nicht nur von Gesetzen sowie der fachlichen Expertise und Vorbereitung der Juristen abh\u00e4ngen, sondern auch von ihren politischen und pers\u00f6nlichen Einstellungen sowie dem aktuellen politischen Geschehen beeinflusst werden. Gleichzeitig zeigt sich, dass Recht formbar ist und gesetzliche Grundlagen zur Verurteilung von Kriegsverbrechen und \u00e4hnlichen Vergehen geschaffen werden k\u00f6nnen. Im Falle der russischen Verm\u00f6genswerte entschied sich die EU bisher gegen eine Einziehung. Es bleibt zun\u00e4chst bei einer Einfrierung, die der Beschlagnahme des Krupp\u2019schen Verm\u00f6gens gleichkommt. Ob die EU, \u00e4hnlich wie der Alliierte Kontrollrat, ein Gesetz verabschieden wird, dass die \u00dcbertragung der russischen Verm\u00f6genswerte an die Ukraine erm\u00f6glicht, bleibt abzuwarten.<\/p>\n\n\n\n Die in diesem Gastbeitrag ver\u00f6ffentlichten Inhalte geben ausschlie\u00dflich die pers\u00f6nliche Auffassung der jeweiligen Autorin bzw. des jeweiligen Autors wieder.<\/em><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr den Inhalt des Gastbeitrags ist demnach allein die jeweilige Autorin bzw. der jeweilige Autor verantwortlich. Die Kanzlei macht sich die Inhalte nicht zu eigen.<\/em><\/p>\n\n\n\n Sie stellen keine Rechtsberatung dar und k\u00f6nnen eine individuelle rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen.<\/em><\/p>\n\n\n\n Die Kanzlei \u00fcbernimmt keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit und Aktualit\u00e4t der bereitgestellten Informationen.<\/em><\/p>\n\n\n\n Sofern der Gastbeitrag auf externe Quellen oder Websites verweist, \u00fcbernimmt die Kanzlei keine Haftung f\u00fcr deren Inhalte.<\/em><\/p>\n\n\n\n von Dominik Haumayr<\/p>","protected":false},"author":2,"featured_media":971,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"[{\"content\":\"Kokott, Juliane,\u00a0Enteignung russischer Verm\u00f6genswerte f\u00fcr den Wiederaufbau der Ukraine?<\/em>, in: Legal Tribune Online, 06.02.2023, https:\/\/www.lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/enteignung-russischer-Vermoegenswerte-wieder-aufbau-ukrainie-kommission, Zugriff 14.03.2026.\",\"id\":\"6e2f7dc9-3936-4455-9099-d59b06e74c66\"},{\"content\":\"Anon.,\u00a0EU-Staaten beschlie\u00dfen dauerhaftes Einfrieren russischer Verm\u00f6gen<\/em>, in: Die Zeit, 12.12.2025,Die Schaffung einer Rechtsgrundlage f\u00fcr die Nachfolgeprozesse<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die Urteile der N\u00fcrnberger Industriellenprozesse<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Begnadigung und Aufhebung der Verm\u00f6gensbeschlagnahme 1951<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Fazit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Literatur<\/strong><\/h2>\n\n\n
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